Internet, Social Media und Postings – Alles legal ? 28.05.2025 Irgendwie habe ich das Gefühl, das in der deutschen Bevölkerung so in den letzten 10 Jahren massive Spaltungen vollzogen haben die sich durch versch. Themen ziehen, die die Bürger aus gegebenen Anlass am meisten bewegten und bewegen. Weil sie auch irgendwie alle betroffen waren oder noch sind. Es ist jetzt so ziemlich 10 Jahre her, da erging quasi eine weltweite Einladung an Flüchtlinge in der ganzen Welt  dank Frau Merkel, die mit einem Wisch die Grenzen für alle aufgemacht hatte. Was zu Beginn euphorischen Jubel, Spenden und Geschenke in einer bisher nicht da gewesenen Vielzahl auslöste, legte sich dann nach und nach. Inzwischen haben viele Bürger auch die Schattenseiten der millionenfachen Einwanderung kennengelernt, denn nach Jahren der Massenmigration kamen auch Probleme ins Land: Wohnungsknappheit, Integrationsprobleme, Kostenexplosionen, Gesundheitsversorgung, Straftaten, um nur einige zu nennen. Wir wissen ja inzwischen, wo das hingeführt hat. Und ja, wir wissen auch, das nicht alle Migranten mit diesen aufgezählten Problemen zusammenhängen, weil sie hier gut integriert sind, sie arbeiten und echte Fachkräfte sind. Aber es gibt eben auch die andere Seite; und von der rede ich hier, alles klar ? Der zweite große Spaltungsblock wurde durch Corona und deren Zwangsmaßnahmen erzeugt. Die einen waren für die Impfung und diskriminierten die anderen als Impfgegner, die für die Ausbreitung verantwortlich seien, Coronaleugner und alle wissen was noch so kursierte. Maßnahmen an der Arbeitsstätte, in der Öffentlichkeit, überall wurden die Freiheiten, meist  unberechtigterweise, wie wir heute ja wissen, eingeschränkt oder einfach genommen. Der dritte große Spaltungsbereich ist der Klimawandel, der den Bürgern insbesondere in Deutschland seit den Zeiten Friday for Future, Letzte Generation, Grüne und Linke verkauft werden soll, einhergehend mit ideologischen Vorschriften, Regelungen, Gesetzen, die einfach den Bürgern auf´s Auge und als Wahrheit verkauft werden. Wer nicht mitmacht, wird mit Strafzahlungen belegt, so werden einfach die Energiekosten künstlich erhöht, um die Bürger, so z. B. Herr Merz, im Sparen zu zwingen.Dazu ist eine um sich greifende Phobie gekommen, so nenne ICH das, die einige Leichtgläubige und Realitätsfremde aufgesessen sind: Das Thema Rechts. Heutzutage gibt es keine Kritik, keine Meinung, keine Diskussion mehr, sondern ist der Bürger nicht der Regierungsmeinung, der Massemedienmeinung, der Meinung der Vertreter der Antifa, Linksgrün oder Omas gegen Rechts, ist der Bürger ein Nazi, rechts, rechtsextremistisch wir kennen diese Sprüche hinlänglich. In diesen Zeiten, wo auch die Regierung, insbesondere Frau Faeser mitgemischt hat, wurden so Organisationen, Vereine, Grüppchen gebildet, die sich zur Aufgabe gemacht haben, selbst die Gesetze einordnen zu können und gleichzeitig als Anzeigestandort zu dienen, wo jeder jeden möglichst anonym wegen eines Sprach- / Bild- / Videovergehens oder möglicher Straftat melden kann. Abgesehen von echten Meldestellen wie die Online – Polizei erinnert mich das an Denunzierungsstellen, wo man unliebsame Nachbarn oder Andersdenkende mal meldet um denen Ärger zu bereiten. Kostet ja nix, und wenn man nur oft genug meldet, irgendwann werden die schon aktiv. Eine dieser Organisationen, ich spreche in diesem Fall von der FSM – Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia – Dienstleister e.V. mit Sitz in Berlin, hat sich genau das zur Aufgabe gemacht, und zwar im sensiblen Kinder-/Jugendbereich. Wie läuft das Ganze ab ?  Supereinfach: Schauen wir uns die Webseite an. Die FSM, seit November 2005 anerkannt, hat als Hauptaufgabe die Bearbeitung und ggf. Weiterleitung von Meldungen, die offensichtlich strafbare oder jugendgefährdende Inhalte im Bereich des Jugendmedienschutzes enthalten, sei es in Videos, Tweets, YouTube Berichten, whatever. Gemeldet werden kann über das Internet, indem einfach ein kurzes Formular ausgefüllt wird. Art des Inhaltes, URL und der Beschwerdegrund, Email und Name in besonderen Fällen nicht erforderlich, und ab geht´s. Nach Auskunft der Pressemitteilung werden die Nachrichten dann geprüft und ggf. anwaltlich die Prüfung unterstützt. Bei hinreichendem Verdacht auf Strafbarkeit wird dann die Meldung an entsprechende Behörden weitergeleitet. Die FSM ist also selbst nicht befugt, Maßnahmen einzuleiten, sondern eher eine Art Anlaufstelle für Meldungen. Was ich nicht ganz verstehe, weil heutzutage jedermann bei z. B. Online – Polizeidienststellen bundesweit relevante Anzeigen und Meldungen machen kann. Die Aufgabe dieses Vereins kann ich daher nicht nachvollziehen. Um aber die eigene Wichtigkeit zu unterstreichen, wurde jetzt Mitte Mai eine Pressemitteilung verbreitet. Mehr als 25.000 Meldungen sollen bei der FSM Beschwerdestelle 2024 eingegangen worden sein. Das soll die zweithöchste Zahl  seit Gründung 1997 sein. 2023 sollen es sogar über 30.000 Meldungen gewesen sein. Nanu, sind die Bürger so gesetzesuntreu geworden oder was ist los ? Oder kann es sein, das in den letzten 20 Jahren die Sprach- und Zeigeverbote drastisch zugenommen haben, was damals ganz normal war ist heute plötzlich diskriminierend oder noch schlimmer ?  Ja, das ist zweifelsohne so. Im Kleingedruckten der Pressemitteilung finden wir dann den 2. Teil der Wahrheit, viel kleiner: Von den 25.536 Meldungen waren satte 7605 Meldungen unbegründet, glatt 32 %. UUpps, da sehe ich genau das bestätigt was ich zu Beginn geschildert habe. Die FSM schreibt: Mißbrauchsdarstellungen werden sofort an das BKA weitergeleitet und gleichzeitig der Provider zur Löschung informiert. Das ist gut und richtig, das sowas verfolgt und bestraft wird. Allerdings funktioniert das nur bei deutschen Servern. In „ ausländischen „ Fällen gibt es eine internationale Beschwerdestelle INHOPE, die dann informiert wird. Aber auch die hat nicht in allen Ländern Zugriff oder kann eine Sperrung durchsetzen.  Damit das klar ist: Natürlich ist es erforderlich, das gewisse Nachrichten, Fotos, Videos usw. die strafrelevanten Inhalt haben, zeitnah entfernt werden. Ob das aber von einer den Behörden vorgeschalteten Institution erledigt werden muß die Steuergeld kostet  stelle ich in Frage. Auch die sogenannten Meldestellen für Hass und Hetze nehmen weiter zu. Und damit auch angeblich so gut wie keiner mehr ungestraft im Internet so etwas verbreiten kann, unterhält der Verfassungsschutz Bund bzw. die Ländervertretungen ein massives Fake – Account – Aufkommen, um entsprechende Postings in den sozialen Medien abzufangen – oder gar dazu zu verleiten ? Bekannt wurde im Dezember 2024, das der Berliner Verfassungsschutz 236 Fake Accounts in den sozialen Medien unterhält, die brandneue Info von heute: Der Verfassungsschutz Brandenburg unterhält 287 Fake Accounts. Rechnet man pro Bundesland nur 200 Accounts im Schnitt, kommt man schnell auf über 3000 Accounts. Eines von vielen Beispielen, wo es dann komischerweise plötzlich nicht funktioniert: Es gibt seit 2018, damals zum Bundesparteitag der blauen Partei in Augsburg aufgelegt, einen Reiseführer für Krawalltouristen. Darin wird zum Beispiel ganz offen zur Revolte gegen jede Repressionsbehörde des Staates aufgerufen. Es kommt noch schlimmer. Unter der Rubrik Polizeiwachen folgt folgender Text (Zitat): Die Polizei ist rassistisch, sozialdarwinistisch und sexistisch bis zum geht nicht mehr. Die Bullen haben gelernt … (Zitatende). Noch ein Beispiel ? Wieder Zitat: … dass die Bullen gerne mal aus einer Mücke oder gar nichts einen Elefanten machen… die Justiz ist meist auf der Seite der weißen, reichen Deutschen und der Polizei. (Zitatende). Und dann folgen noch detaillierte Beschreibungen wie man versch. Wurfgeschosse basteln und nutzen kann; sogar Infos wie Fingerabdrücke vermieden werden gibt es. Mehr will ich aus diesem „ Reiseführer „ nicht berichten, es wundert mich nur das hier keiner reagiert, komisch oder ? Ist ja auch ne linke Seite, nennt sich indymedia. Ich könnte kotzen. Übrigens: Trotz meiner Meldung bei der Polizei zur Löschung ist auch nach Wochen nix passiert.