Weltflüchtlingstag – Tag der Wahrheiten 20.06.2023
Heute ist ja der Weltflüchtlingstag,, eine Gelegenheit, den viele Organisationen und Personen schon seit gestern dazu nutzen, uns Bürgern wieder einmal vorzujammern, das ja so viele Flüchtlinge in der Welt auf der Flucht seien, es denen so schlecht gehen würde, die Hilfen in Deutschland nicht ausreichen, wir mehr aufnehmen müssen und anderer Unsinn mehr. Jeder, der seine Hose nicht mit der Kneifzange anzieht, weiß inzwischen, das Deutschland in Sachen Flüchtlingshilfe in allen Bereichen (Personell, finanziell und gütermäßig) ganz vorne von allen Ländern dabei sind. Aber darüber möchte ich heute nicht schreiben, sondern einfach mal über Monate gesammelte „ Infos und Nachrichten „ über Flüchtlinge veröffentlichen, damit sich jeder mal selber einen Überblick über Lage, Handlungsweise, Ehrlichkeit usw. machen kann. Ohne grüne Ideologie- und Lügenberichte. Ich beginne mit einem Statement:

Zum Start möchte ich auf eine Rede von Claudia Pechstein beim CDU Treff eingehen, aus der ich einige wichtige Passagen wiedergebe: Damit sich Leistung wieder lohnt, sollten die Förderplätze der Bundeswehr und Bundespolizei an harte Leistungskriterien geknüpft und nicht verschenkt werden. Im Moment scheint es sowieso so zu sein, das mehr verschenkt wird als entlohnt wird. Wenn Menschen mit Asylantrag zu uns kommen wollen und ein Richter nach Prüfung aller Fakten zu dem Schluß kommt, das der Antragssteller kein Recht hat hier zu leben, dann versteht niemand das die Menschen einfach hier bleiben dürfen. Wir reden derzeit über ca. 300.000 solcher Fälle. Wir sollten grundsätzlich Rahmenbedingungen schaffen, um dieses Problem rechtsstaatlich zu lösen. Damit erleichtern wir nicht nur die Arbeit meiner Polizeikollegen sondern auch für mehr Sicherheit im Alltag der Menschen. Im öffentlichen Verkehrsmitteln Blicke nach rechts und links zu werfen gehört inzwischen zu den Alltagsproblemen, die belasten besonders ältere Menschen und Frauen. (Anmerkung: Passiert am Freitag 16.06.2023 im ÖPNV Göttingen: 8 jugendliche Ausländer haben im hinteren Teil im Bus Plätze besetzt, 2 von denen rauchen einfach im Bus. Einer von denen ist unter 15. Wer macht was, wer sagt was ? Keiner, noch noch nicht einmal der Busfahrer). Weiter mit Pechstein: Über diese Probleme wird viel zu wenig gesprochen. Hierüber nachzudenken sollte uns 100mal wichtiger sein als die Überlegung des Setzens eines Gendersternchens oder ob ein Konzertabend noch Deutscher Liederabend heissen darf oder ob es noch erlaubt ist ein Zigeunerschnitzel zu bestellen. Das sind Themen die viele Menschen bewegen und kopfschüttelnd in den Familien diskutiert werden. Ende des Auszugs.

Die Bundesagentur für Arbeit fühlte sich zum Weltflüchtlingstag aufgerufen, eine Statistik über Beschäftigungszahlen von Flüchtlingen zu veröffentlichen, um das Ganze möglichst positiv darzustellen. Angeblich habe sich die Zahl der Beschäftigten aus dem Asylherkunftsländern seit 2012 versiebenfacht Was Sie natürlich verschweigt: Die Quote um welchen Faktor sich die Asylzahlen in diesen 10 Jahren vervielfacht haben, nämlich um einen weitaus deutlicheren Faktor. Das Ganze wird inzwischen geschickt von den Bundesämtern und anderen Institutionen verschleiert, die Anzahl der Ausländer, Migranten, Flüchtlinge und Co. nimmt immer mal wieder um die Summe X ab, denn natürlich werden mit immer mehr Geschwindigkeit Einbürgerungen verschenkt, damit die exakte Zahl verschleiert wird. Um das mal deutlich zu machen: Derzeit haben wir eine Gesamtbevölkerung von ca. 83.1 Mio. Bürger. Davon sind rund 71.5 Mio. Deutsche, 11.6 Mio. Ausländer. Klingt noch verhältnismäßig. Jetzt schauen wir uns mal die Zahlen richtig an: Unter den 71.5 Mio. sind aber inzwischen 12.2 Mio. Ausländer, die einen deutschen Pass haben, aber in Wirklichkeit Migrationshintergrund haben. In Wirklichkeit haben also von den 83. 1 Mio. Bürgern in Deutschland sage und schreibe 23.8 Mio. Bürger einen Migraionshintergrund, oder auch 28.7 %. Hört sich schon ganz anders an. Und wie wir ja alle wissen, kommen eine gute Mio. derzeit jedes Jahr dazu – mindestens. (Quelle Bundeszentrale f. politische Bildung).

Nach den Massenschlägereien von Clans mit jeweils über 100 Beteiligten, teilweise schwer bewaffnet in Essen und Castrop-Rauxel will nun angeblich der NRW Justizminister konsequent gegen die Täter vorgehen. Wenig glaubwürdig ist der Minister allerdings, denn er hatte in vergangenen Zeiten mehrfach vor der Stigmatisierung von Clan Mitgliedern gewarnt. Kein Wunder, ist ja auch ein Grüner, da können wir gleich erkennen, was seine Aussage wert ist. Ich interpretiere seine Aussage: Er will nun konsequent dagegen vorgehen, das diese Vorgänge möglichst schnell aus der Presse und den Köpfen der Bürger verschwindet. So verstehe ICH das. Was bleibt sind die Massenschlägereien, die Hundertschaften von Polizei benötigen, Schaden und enorme Kosten verursachen beim Steuerzahler. Civey, ein Umfrageinstitut, hatte in diesen Tagen eine Umfrage zum Thema Fachkräfteeinanderung: Die Frage lautete, ob Deutschland eine bessere Willkommenskultur braucht, um ausländische Fachkräfte zu gewinnen ? Für „ Nein, auf keinen Fall „ entschieden sich bis zum 17.6. von über 5000 Teilnehmern 44.2 %, der deutlich höchste Wert im Gegensatz zum zweithöchsten Wert „ Ja, auf jeden Fall „ mit 30.9 %. Aber was Mehrheiten heutzutage in Deutschland noch wert sind, wissen wir ja.

Der neue Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Herr Berghegger, hat angeregt, es in Deutschland in Zukunft so regeln zu müssen, das Personen ohne Bleibeperspektive erst gar nicht auf Kommunen zu verteilen. Das entlaste die Kommunen und gebe Freiräume, sich um besser um die kümmern zu können, die integriert werden müßten.(Anmerkung:  Abgesehen davon sind Abschiebungen aus Erstaufnahme einrichtungen alleine schon wegen der fehlenden Möglichkeit unterzutauchen oder vorgeschobene Gesundheitsatteste zu besorgen einfacher zu regeln als wenn sie auf Kommunen verteilt sind ). Am 14.06. meldet die Bundespolizei eine erfolgreiche Verhinderung von Einschleusungen von 6 Personen an der polnischen Grenze, 3 Syrer und 3 Iraker, die über die Frankfurter Stadtbrücke gebracht werden sollten. Dazu wurden 2 Afghaner am Frankfurter Bahnhof Oder kontrolliert und festgenommen, weil sie keine entsprechenden Papiere hatten. Auch ein 23 jähriger polnischer Schleuser wurde  festgesetzt. 

In Ravensburg gibt es eine Kindertagesstätte St. Andreas. Im Oktober 2022 hatte der Gemeinderat beschlossen, das Gebäude Kapuzinerstraße 12 zu sanieren und zu einer Kindertagesstätte mit vier Gruppen auszubauen. Im Frühjahr wurde das Projekt jedoch gestoppt, weil ein steigender  Bedarf für Flüchtlingsunterkünfte im Raum stand. Das Gebäude eigne sich laut Verwaltung prima, um schnell eine Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge anbieten zu können. Belegung soll rund 30 Bewohnern sein. Vorerst soll es bis Ende 2025 als Flüchtlingsheim genutzt werden. Danach ist angeblich die Wiederaufnahme des Kita–Projektes geplant mit Baubeginn Februar 2026, angeblich geplante Fertigstellung dann September 2027, so die Verwaltung. Glaubt nur keiner, die Verwaltung wahrscheinlich auch nicht, denn die Flüchtling werden ja immer mehr, nicht weniger. Aber so haben die erst einmal mindestens bis Februar 2026 Zeit, sich neue Gründe zu überlegen, warum es keine Kita mehr wird, denn die ist inzwischen umgezogen.
Am 12.06. entdeckte die Bundespolizei aufgrund verstärkter Kontrollen an der deutsch polnischen Grenze in 2 Autos und einem Bus verschiedene Straftäter, gegen die vollstreckbare Urteile vorlagen. Gegen einen 44 jährigen mutmaßlichen Polen waren seit Februar 2023 1200 Euro Geldstrafe offen, gegen einen 36 jährigen Georgier bereits ein Strafbefehl aus 2020 wegen Diebstahl zu 250 Tagen Ersatzfreiheitsstrafe oder 4000 Euro Geldstrafe. Abends ermittelten die Bundespolizisten in einem Transporter an der Frankfurter Stadtbrücke Oder einen Rumänen, gegen den seit 2020 wegen Freiheitsberaubung eine Geldstrafe über 1700 Euro zu zahlen war oder 85 Tage Ersatzhaft.
Aussage bei Markus Lanz in einer Talkshow aus dem Juni 2023: In NRW an den Grundschulen sei der Migrantenkinderanteil um die 90 %. Die Gesprächsteilnehmerin Serap Güler, ehemalige Staatssekretärin NRW für Integration, darauf angesprochen, sagt, sie hätte sogar gedacht, es seien mehr. Sie könne auch in Köln atthoc 10 Grundschulen nennen, wo der Anteil bei über 80 % liegt. Herr Lanz redet von herausfordernden Unterricht für die Lehrer, Frau Güler von der Tatsache, das viele Kinder gar nicht mehr in die Schule können, weil die Schulplätze voll seien. Das gelte auch für Kitas.

Ein Syrer soll 245 Autoscheiben zertrümmert haben und ohne Führerschein unterwegs gewesen sein. De Schaden beläuft sich auf mehr als eine Viertel Million Euro. Die Polizei nimmt ihn fest und führt ihn den Haftrichter vor, der sieht keine Fluchtgefahr und läßt ihn wieder frei. Als er von einem BILD – Presseteam dazu befragt werden soll, flüchtet er mit seinem Auto. Er wird in einem Parkhaus von einem Kaufhaus festgenommen, er soll keinen Führerschein haben und Falschgeld dabei haben. Dennoch müssen die Beamten den Syrer kurz darauf wieder laufen lassen. Der Wagen sei nicht versichert, trotzdem wird er noch nicht einmal einem Haftrichter vorgeführt.
Herr Hahne berichtet in einer TV Sendung davon, man rede in seiner Nachbarschaft jetzt davon, man würde ein Luxushotel zu einem Flüchtlingsheim für Mütter mit Kindern umbauen. Darüber freut er sich sehr, leider sind die Kinder 18 – 25 Jahre alt. Er suche manchmal mit der Lupe auf Flüchtlingsfotos ein Kind oder eine junge Frau. Hauptsächlich würden doch junge Männer kommen. Bei solchen Vorkommnissen könne man auch keine Toleranz entwickeln.

Video vom Anfang Juni 2023: 2 Afghanen werden im Zug von Basel nach Deutschland von der Bundespolizei bei einer Kontrolle aufgefasst: Sie haben weder ein Fahrticket noch einen Pass dabei, können auch kein Wort Deutsch. Auch sonst haben sie nichts dabei. Sie kommen mit zur Behörde wegen Feststellung der Identität. Dumm für sie: Sie wurden noch auf der Schweizer Seite aufgegriffen, demnach gelten andere und strengere Regeln als in Deutschland. Video vom Anfang Juni 2023: Ein jugendlicher Türke fährt in einem Bus im Dortmunder Verkehrsbetrieb mit einem nicht abgestempeltem Tagespass. Die Kontrolle klärt ihn darüber auf. Doch das sieht der Türke nicht ein, er habe das Ticket gekauft und ob er jetzt eine Strafe bekommen würde ? Er habe keine Ahnung davon. Als der Kontrolleur erneut seinen Ausweis verlangt, verweigert der, er gäbe seinen Ausweis nicht und wolle jetzt aussteigen. Er verlangt sein Ticket, als der Kontrolleur verweigert und mit der Polizei droht, ist ihm das auch egal und er ballt die Faust. Der Kontrolleur holt seinen Kollegen herbei. Derweil redet er sich weiter raus, jetzt hat er plötzlich vergessen, das Ticket zu entwerten, Minuten vorher hatte er noch keine Ahnung. Wieder will der Türke aussteigen, er habe einen Termin. Die Kontrolleure blockieren, und er weigert sich weiter seinen Ausweis zu zeigen. Derweil meldet sich der Reporter zu Wort: Seit 2015 seien die Angriffe auf Kontrolleure um 20 % gestiegen. Weitere ähnlich gelagerte Videos liegen mir vor.

Auf dem Essener Hauptbahnhof eine junge Frau sexuell belästigt. Dank der Überwachungskameras wird schnell bekannt, wie der Täter aussieht: Ein schwarzer Mann mit Kapuzenjacke. Nach der Polizeischilderung soll der Mann die Frau plötzlich von hinten in den Intimbereich, an den Oberschenkel und an das Gesäß. Zunächst trat er  die Flucht an, doch schon kurz darauf kehrte er zurück, zog seine Hose herunter und manipulierte vor den Augen der Frau an seinem Glied herum. Danach flüchtet er Richtung Osttunnel.

Eine Polizeistreife zu einem Einzelhandelsgeschäft gerufen, das an einer Bushaltestelle angrenzt. Tatort Recklinghausen. Dort steht eine schwarze männliche Person mit heruntergezogener Hose auf der Strasse, pöbelt herum und zeigt beim Aussteigen der Polizei aus dem Wagen erst einmal die ausgestreckten Mittelfinger. Zum Schluß für diesen Tatsachenbericht komme ich mal wieder auf die Stadt Göttingen. Denn unsere OB Broistedt ist sich zumindest für eines nicht zu schade: Weiterhin Geld mit beiden Händen für Flüchtlinge, Migranten und Co. rauszuwerfen, und das ohne Limit und Ende, während für andere Projekte  kein Geld da ist. Am 7. Juni hat die Generalkonsulin Dr. Iryna Tybinka aus dem Generalkonsulat der Ukraine  in Hamburg sich getroffen zwecks weiterer Zusammenarbeit. Frau Broistedt versicherte: Göttingen steht an der Seite der Ukraine. Solidarität und Hilfsbereitschaft der Göttinger sind ungebremst. Die Stadt Göttingen wird die ukrainische Bevölkerung noch besser unterstützen und integrieren. Die Generalkonsulin sieht bald eine gegenseitig vorteilhafte und langanhaltende Partnerschaft mit einer der ukrainischen Städte. Worin konnte sie aber nicht erklären. Etwa 1.750 in die Stadt aufgenommenen Ukrainer, die meisten Frauen und Kinder, lebt ein Großteil in privaten Haushalten. Dazu haben die Göttinger bisher rund 55.000 Euro gespendet. Unglaublich: Das Geld wurde der  Partnerstadt Torun in Polen bei der Versorgung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt. Dafür hatten die Göttinger aber wohl nicht gespendet, interessiert Broistedt aber wenig. Dazu wurden Generatoren, Medikamente, Verbandszeug, Pflegeprodukte und weiteres  für Toruns Partnerstadt Luzk in der Ukraine organisiert. Außerdem wurde  ein Wagen des Bauamts, bestückt mit Fahrrädern, Nachtsichtgerät, Kleidung, Windeln, Arzneimitteln und Verbandskästen an die nur 40 Kilometer von der russischen Grenze entfernten Stadt Ochtyrka geschickt. Und es wird weiter gehen mit dieser Berichtsart über Flüchtlinge, Migranten und Co., denn genug Material habe ich noch. Na dann schönen Abend.