Politik

	Morgen ist es wieder mal soweit, nach langer Zeit in Deutschland gleich 3 Landtagswahlen, Thüringen, Sachsen und Brandenburg stehen an. Und insbesondere die Altparteien stehen unter heftigem Druck. Aber warum nur ? Seit Wochen reden die SPD; CDU, Grüne, FDP und Linke uns ein, das ihre Politik nicht nur so toll für Deutschland war und ist, sondern so toll soll es auch weitergehen, damit es den Bürgern auch in der Zukunft richtig schei… äh gut geht. Dumm nur, das ausser den Parteianhängern und ein paar Bürgern, für die auch die Nachrichten in einfacher Sprache sind, das glauben und so wählen wie immer. Aber alle glauben zu wissen, das sich morgen durchaus eine Art Wende anbahnt, und das heisst für mich, die glauben selbst nicht an ihre Ziele und daran, das die Mehrheit der Bürger noch zu ihnen steht. Und da ... weiterlesen
	Der Polizist, der mutig in die brenzlige Situation eingegriffen hat und selber 2 schwere Nackenmesserstiche vom Afghanischen Attentäter abbekommen hat, ist im Krankenhaus vor kurzer Zeit seinen Verletzungen erlegen. Er ist nicht mehr aus dem künstlichen Koma erwacht. Jetzt können wir nur hoffen und werden ja sehen, ob die Versprechungen von Frau Faeser, Demokratiefeinde werden die Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen, hier alle Register des Deutschen Strafrechts gezogen werden oder wieder mal eine „ Unzurechnungsfähigkeit „ diagnostiziert wird. Der Polizist wurde nur 29 Jahre alt. weiterlesen
	Jetzt wird es amtlich: Schon lange wird ja in Sachen Klimawandel auch auf angeblichen Hitzewellen rumgeritten, die uns angeblich immer mehr und öfters heimsuchen. So versucht uns Herr Lauterbach Angst zu machen, dann wirft er noch Zahlen von Gestorbenen ein, damit das auch wirkt. Also ich habe das bisher nicht gemerkt, aber wohl, das die Monate März und April wesentlich ... weiterlesen
	Wer meinen Bericht gestern gelesen hat, dem sind schon hier und da die Augen etwas aufgegangen, heute geht es weiter mit Prof. Lauterbach in doppeltem Sinne. Denn das trifft sich gut heute, denn heute war die Pressekonferenz zu der Krankenhausreform. Schauen wir mal, was er auf dem Ärztetag gesagt hat und was jetzt alles so im Gesetzesvorschlag steht. Er hat ja einen ... weiterlesen
	Ja ich weiß einige werden jetzt wieder sagen der Bericht ist viel zu spät der Ärztetag ist ja schon 4 Tage vorbei. Genau, und was da gesagt und beschlossen wurde, wird weder heute noch morgen beschlossen, sondern wird unter Umständen Monate dauern oder auch länger. Deshalb schauen wir jetzt mal rein, was dort alles so gesagt und besprochen wurde. Insbesondere hatte sich der Ärztetag ... weiterlesen
	Am 9. Juni 2024 ist es soweit, europaweit werden das EU Parlament für die nächsten 5 Jahre neu bestimmt. Deutschland stehen insgesamt 96 Sitze zu, 1413 Kandidaten aus insgesamt 35 Gruppierungen treten zu dieser Wahl an. Details jetzt. Ja, was ist in Deutschland noch seltsam oder komisch... weiterlesen
	Samstag erneut „ Kalifat – Demo „ in Hamburg 11.05.2024 Das mutet erst einmal seltsam an: Nach der Kalifat Demo letzte Woche in Hamburg war der Aufschrei groß, viele rätselten, wie das denn in Deutschland sein könne, das so eine Demonstration genehmigt worden sei. Aber der Aufschrei verhallte, stattdessen wurde morgen eine neue Demo gleicher Thematik angemeldet und genehmigt. Veranstalter der Demo ... weiterlesen
	Die heisse Endphase des Wahlkampfs in Hessen und Bayern hat begonnen und schon jetzt zeichnen sich, wenn ich den Wahrsagern der Medien glaube, klare Tendenzen bei bestimmten Parteien und Topkandidaten ab. Topkandidaten heisst bei mir nicht, das der Kandidat toll in der Arbeit ist, sondern soll bedeuten ... weiterlesen
	Gehören sie auch zu den rund 30 Millionen Bürgern, die regelmäßig Medikamente einnehmen müssen und in bestimmten Abständen vom Arzt ein neues Rezept, eine neue Verordnung benötigen.Das war bisher recht simpel. Rezept ausstellen lassen, in eine Apotheke gehen, Medikamente mitnehmen und fertig. Damit ist es jetzt vorbei. ... weiterlesen
	Erstmals bestehen berechtigte Hoffnungen bei vielen Mietern, das sich der Vermieter an ihrer bereits gezahlten Miete für 2023 nachträglich beteiligen muß und auch an der zukünftigen Miete regelmäßig beteiligt wird. Ausgerechnet das Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz unter der Federführung von Herrn Habeck, wo eigentlich seit Monaten nur Ungemach für Bürger, Land und Wirtschaft austreten, kommt nun ein Gesetz, das schon seit 1. Januar 2023 seinen Bestand hat: Das CO2KostAufG, nennt sich ausgesprochen Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz. Jeder ahnt schon, hat irgendwas mit ... weiterlesen
	Was nicht sein darf das kann eben nicht sein: Mit einer Aussage zur Flüchtlingsproblematik bei einem Talk im TV mit Klingbeil und Nouripour hat Merz nicht nur diese auf die Palme gebracht, sondern auch die Welt Der Grünen, Linken und ideologisch geprägten Flüchtlingsfreunde aufs höchste angegriffen. Und das ging so: Er erklärt den beiden Parteien SPD und Grünen, das die Bundesregierung derzeit auf die Zustromproblematik keine Antwort habe, Scholz jetzt ein Machtwort gesprochen habe und sich Deutschland jetzt ... weiterlesen
	Die beiden Landtagswahlen stehen an diesen Sonntagen an, und damit auch die Bürger nochmal erinnert werden, welche bürgerfeindliche Politik Parteien und deren sogenannte Volksvertreter an den Tag legen, hier eine Zusammenfassung der Ansichten von Spitzenkandidaten für Hessen; ideologisch sind die Ideen natürlich identisch mit denen in Bayern. Und wer sich wundert, das hier manche Parteien viel öfters zu Wort kommen als andere ... weiterlesen
	Eigentlich müßten die Bürger in der Bundesrepublik ja aufatmen, wenn Frau Faeser am 8. Oktober in Hessen zur Ministerpräsidentin gewählt werden würde; und wir alle müßten ihr das wünschen, um sie loszuwerden; aber kann man es mit seinem Gewissen vereinbaren, Hessen Frau Faeser als Oberhaupt überhaupt zuzumuten ? Wenn man den Schaffensweg, falls ich überhaupt davon reden kann, von Frau Faeser seit dem Amtsantritt in der Bundesregierung beobachte, stelle ich nicht nur fest ... weiterlesen
	Vor knapp 2 Wochen hatte ich ja einen umfassenden Bericht über die Thematik Bürgergelderhöhung gemacht, es ging darum das ja zum 01.01.2024 das Bürgergeld um 12 % erhöht werden sollte. Dabei haben Ledige ungefähr 61 Euro mehr in der Tasche. Stand heute sind rund 5 Millionen Personen von der Erhöhung betroffen. Grund genug, das diese Nachricht bei Teilen der Bevölkerung einen Sturm der Entrüstung ausgerufen hat ... weiterlesen
	Mein Bericht über die letzten Samstag stattgefundenen Demonstrationen Pro und Contra den sogenannten Querdenkern hat doch einige Wellen ausgelöst. Das ist gut so, da kann ich noch einiges ergänzen und korrigieren. Erst einmal habe ich bei der Georg August Universität den Pressesprecher des Präsidiums angerufen und wollte bezüglich der eingesetzten „ Protestbeobachter „ wissen, wie viele es waren und warum gar keine auf der Contra Demo eingesetzt worden sind, sondern nur die sogenannten Querdenker ... weiterlesen
	Nach dem Friday for Future Demotag eben am Freitag stand der gestrige Samstag von 11 Uhr – 18 Uhr ganz im Zeichen zweier weiterer Demos: Herbsterwachen und die Gegendemo Herbst gegen Rechts. Mit guten politischen Themen wie „ Eure Politik ist für die braune Tonne „ und „ Grüne Ideologie ? Ohne uns – Stoppt den grünen Wahnsinn „ und auch das Thema „ Politik führt Krieg gegen das Volk „ waren die sogenannten Querdenker und Anhänger ... weiterlesen
	Es ist die Ruhe vor dem nächsten Sturm, und der wird für Geringverdiener, Arbeitslose und Bürgergeldempfänger fürchterlich werden, das ist klar. Alle Zeichen stehen auf dramatische Preisanstiege in quasi allen Bereichen des täglichen Lebens, keiner wird verschont. Langsam aber sicher nehmen die Warnungen vor dramatische Preiserhöhungen erste Formen an. Reden Die Grünen und auch Scholz noch fälschlicherweise davon ... weiterlesen
	Eigentlich wollte ich ja das Thema nicht aufgreifen, aber was da jetzt an Panikattacken geschürt wird, an Verlogenheiten verbreitet wird und Schikanen aus der Altparteientrickkiste geholt wird, ist maßlos und einer angeblichen deutschen freiheitlichen Demokratie unwürdig; nein, sogar demokratiefeindlich. Was ist passiert ? Am 11. Juni 2023 fand in Sonneberg die Landsratswahl statt... weiterlesen
	Heute ist ja der Weltflüchtlingstag,, eine Gelegenheit, den viele Organisationen und Personen schon seit gestern dazu nutzen, uns Bürgern wieder einmal vorzujammern, das ja so viele Flüchtlinge in der Welt auf der Flucht seien, es denen so schlecht gehen würde, die Hilfen in Deutschland nicht ausreichen, wir mehr aufnehmen müssen und anderer Unsinn mehr. Jeder, der seine Hose nicht mit der Kneifzange anzieht, weiß inzwischen, das ... weiterlesen
	Na da kann sich Prof. Lauterbach aber freuen; endlich hat er ein Thema gefunden, da kann er wieder auf seine nichtssagenden Studien verweisen. Corona ist so gut wie vorbei, und damit er nicht in Vergessenheit gerät hat er sich schnell ein neues Thema ausgesucht: Hitze. Ja, die Hitze muß es ein. Gerade rechtzeitig zum Sommerbeginn redet er nun von vielen Hitzetoten, Hitzeschäden und einem dringend erforderlichen Hitzeschutzplan, der auch gleich verbindlich sein soll... weiterlesen
	Nun schon zum dritten Mal in den letzten Monaten haben sich die Innenminister getroffen, um endlich etwas Ordnung in das europäische Asylsystem zu bringen, aber auch diesmal ohne Erfolg. Natürlich nicht, da sollen sich 27 verschiedene EU Länder einigen. Wie denn bei den unterschiedlichen Interessen ? Aber eines wurde uns ja immer von der Bundesregierung, schon seit Merkels Zeit, verkauft: Jo, wir schaffen das. Die Probleme sind gar nicht so groß wie das immer behauptet wird. Was heisst hier ... weiterlesen
	Achtung ! Alarm ! Diese Überschrift bedeutet schon bei einigen „ grünen „ Lesern Rassismus, dabei werde ich heute mal beleuchten, welche Sonderleistungen obig genannter Personenkreis hier in Deutschland erwarten darf, während deutsche Bürgergeldempfänger oder andere Bedürftige davon nur träumen können. Dies ist ein Tatsachenbericht und der darf nach derzeitigen geltenden Gesetzen noch veröffentlicht werden. Und deshalb geht´s jetzt los. Beginnen möchte ich mit den bereitgestellten Unterkünften. ...weiterlesen
	Was war denn letzte Woche auf dem Rollfeld Flughafen Frankfurt passiert, und die Frage ist, wie das überhaupt bei all den Sicherheitsvorkehrungen passieren konnte ? Eine Nachlese und Ausblick in die Zukunft. Und eine Enthüllung. Alles auf einmal. Da war er wieder, unser Bundeskanzler, mal wieder auf Reisen, diesmal eine Dienstreise nach Tallinn in Estland. Geplant war am Freitag, den 26.05.2023 ein Treffen mit den Regierungschefs der baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. Vertreten sind die Länder neben Bundeskanzler ... weiterlesen